Pressearchiv

30.01.2012, 18:37 Uhr
Selbständiges Profil innerhalb der CDU
Kreismitgliederversammlung der Jungen Union Vogelsberg mit Neuwahlen des Vorstandes in Lauterbach-Sickendorf. Felix Wohlfahrt bleibt Kreisvorsitzender.
VOGELSBERGKREIS. Einstimmig in seinem Amt als Kreisvorsitzender der Jungen Union Vogelsberg bestätigt wurde Felix Wohlfahrt (27, Lauterbach-Heblos) bei den Neuwahlen des Kreisvorstandes durch die Kreismitgliederversammlung in Lauterbach-Sickendorf. Versammlung und Vorstandwahlen wurden von Dr. Jens Mischak (33, Lauterbach) geleitet.
Der neugewählte Kreisvorstand mit Gästen vlnr.: Kurt Wiegel, MdL; Marco Herrmann; Dr. Jens Mischak; Johannes Marcus Ruhl; Manuel Lenhardt; Steph
Wohlfahrt stellte in seinem Bericht über die Arbeit der JU im „Vogelsberger Superwahljahr 2011“ das selbstständige Profil heraus, das sich die Junge Union innerhalb des CDU Kreisverbandes erarbeitet habe. Neben tatkräftiger Unterstützung des gemeinsamen CDU-Kommunalwahlkampfes im Frühjahr 2011 habe man durch ein eigenes JU-Programm, eigene Plakate und Werbemittel sowie durch eigenständige, profilbildende Pressearbeit die Kandidatinnen und Kandidaten der JU kreisweit bekannt gemacht. Eigene Infostände sowie eine Jungwählerparty in der Diskothek Hazienda in Engelrod hätten dem JU-Wahlkampf ebenfalls ein eigenes Profil gegeben. Als Ergebnis sei die JU nun mit insgesamt 18 Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern in Kreis- und Gemeindegremien vertreten. Besonders stolz sei man auf den Einzug der drei JU-Mitglieder Dr. Jens Mischak, Michael Ruhl (27, Herbstein) und Stephan Paule (34, Romrod) in den Vogelsberger Kreistag. Dr. Jens Mischak sei sogar zum stellvertretenden Kreistagsvorsitzenden gewählt worden.

Gemeinsam mit der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) habe man nach der Kommunalwahl eine Informationsveranstaltung zur politischen Bildung durchgeführt, welche sich mit den Rechten und Pflichten von Mandatsträgern sowie der konstituierenden Sitzung beschäftigte. Ebenfalls wurde der Bezirkstag der JU Osthessen in Lauterbach mit den Schwerpunkten Kommunalrecht und doppische Haushaltsführung organisiert und durchgeführt.
 
Als Traditionsveranstaltungen der JU hätten in 2011 das Osterkegeln, das Sommerfest (diesmal ausgerichtet vom JU-Stadtverband Herbstein), die Beteiligung am Seifenkistenrennen der JU Herbstein und das traditionelle Weihnachtsschießen stattgefunden. Der Kreisvorstand habe außerdem an der Aktion des Landesvorstands unter dem Motto „Hessen? Läuft!“ teilgenommen. Daneben wurde in 2011 ein JU-Filmabend veranstaltet.

Wohlfahrt dankte allen Aktiven und rief dazu auf, sich 2012 stärker als bisher der Nachwuchsarbeit zu widmen. „Die Junge Union Vogelsberg ist ein tolles Team und es wäre schön, wenn viele Jugendliche neu zu uns stoßen könnten,“ sagte Wohlfahrt. Es sei wichtig, dass die „alten JU-Hasen“ Ihre Kenntnisse und Erfahrungen an die nächste Generation von Nachwuchspolitikern weitergeben könnten. Aus der Kreistagsfraktion berichtete Stephan Paule, dass man sich nunmehr nach der verloren gegangenen Landratswahl fest darauf eingestellt habe, ab 9. Juni 2012 vollständig die Rolle der Oppositionspartei einzunehmen. Bedauerlich sei, dass durch die Persönlichkeitswahl bei den Kommunalwahlen „bekannte Gesichter“ wie z. B. Bürgermeister auf der Kreistagsliste nach oben kumuliert worden seien und dadurch viele jüngere Bewerber unberücksichtigt blieben. Trotzdem betonte Paule, dass die drei JU-Vertreter in der CDU-Kreistagsfraktion aktiv am politischen Geschehen mitwirken und entscheidend zum Profil der CDU auf Kreisebene beitragen.

Insgesamt gebe es vier große Politikbereiche, die für die JU-Kreistagsmitglieder besonders interessant seien. So müsse die seit nunmehr zwei Jahren immer wieder aufflammende Debatte um das Kreiskrankenhaus Alsfeld und sein aufgehäuftes Defizit von fast 5 Millionen Euro so bald wie möglich einer sinnvollen Lösung zugeführt werden. Hier werde man den neuen SPD-Landrat und seine Kreiskoalition sehr kritisch beobachten. Der 2011 verabschiedete und mittlerweile genehmigte Schulentwicklungsplan garantiere Stabilität und Planungssicherheit für die Vogelsberger Schulen. Dennoch werde man sehr genau hinschauen müssen, ob die Kreiskoalition aus ideologischen Gründen Veränderungen der Vogelsberger Schullandschaft anstrebe. Erfolgreich arbeitende Schulen dürften dem nicht zum Opfer fallen, schloss Paule.

Die Bereiche Kreishaushalt und Erster Kreisbeigeordneter seien aus JU-Sicht besonders hervorzuheben. Einerseits habe die Kreiskoalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern in den Stellenplan für 2012 die Stelle eines hauptamtlichen Ersten Kreisbeigeordneten hineingeschrieben. Andererseits sei aber unklar, wie die Koalitionäre diese Position überhaupt zu finanzieren gedächten. Im Haushaltsplan habe die Koalition nämlich nicht für entsprechende Mehreinnahmen gesorgt. Ebensowenig sei der Ansatz für Personalausgaben im Haushaltsplan erhöht worden. Das Prinzip der Haushaltsklarheit werde hier in eklatanter Weise verletzt. Bis 2017 werde der hauptamtliche Erste Kreisbeigeordnete, einschließlich anfallender Nebenkosten, rund 1 Million Euro kosten. Dies sei z. B. ein Viertel des Betrages, den man für die Finanzierung einer neuen Schulturnhalle in Lauterbach benötige. Die Junge Union lehne die Schaffung dieser Position traditionell ab. Der Vogelsbergkreis sei bis 2012 gut ohne hauptamtlichen Beigeordneten ausgekommen. „Die Ablehnung des Haushaltsplanentwurfs durch die CDU war die richtige Entscheidung,“ sagte Paule.

Die gute Arbeit der Vogelsberger JU lobten CDU-Kreisvorsitzender Ulrich Künz (Kirtorf), Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel (Lauterbach-Rimlos) und die stellvertretende JU-Landesvorsitzende Lena Arnold (Waldkappel). Künz hob hervor, dass nach dem Wechsel der Kreiskoalition und der Landratswahl nun die SPD und ihre Verbündeten „in der Vorhand“ seien, ein tragfähiges Konzept für das Alsfelder Krankenhaus vorzulegen. Künz machte deutlich, dass er einer Vogelsberger Lösung, d. h. einem Zusammengehen der Krankenhäuser in Alsfeld und Lauterbach, den Vorzug vor anderen Lösungen gebe. Letztendlich müssten aber vor allem die Rahmenbedingungen stimmen, damit ländliche Regionen gegenüber den Ballungsräumen nicht immer weiter ins Hintertreffen gerieten. Ebenso wie eine gute Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum müsse z. B. gewährleistet bleiben, dass es in jeder Großgemeinde weiterhin einen Schulstandort gebe.

Kurt Wiegel betonte, dass durch die gute Arbeit der CDU-geführten Landesregierung wichtige Weichen für die Zukunft des ländlichen Raumes gestellt worden seien. Dies reiche vom Konjunkturprogramm und dem Programm gegen Winterschäden („Schlaglochprogramm“) bis hin zur Änderung der hessischen Gemeindeordnung, die den Kommunen nun auch ein wirtschaftliches Betätigungsrecht einräume. Auch Maßnahmen wie der finanzielle „Schutzschirm“ für überschuldete Kommunen seien von der hessischen CDU angestoßen worden.

Lena Arnold dankte den Vogelsberger JU’lern für ihre aktive und erfolgreiche Arbeit. Sie betonte „Wir brauchen Euch in Hessen! Eure Erfolge zeigen, dass es ohne aktive, junge politische Arbeit nicht voran geht.“ Im Verhältnis zu anderen Landkreisen seien die JU’ler im Vogelsberg gut innerhalb der kommunalen Gremien aufgestellt. Einen besonderen Dank richtete Arnold an Michael Ruhl für seine langjährige, erfolgreiche Mitarbeit im JU-Landesvorstand.


Ergebnisse der Vorstandswahlen:Vorsitzender: Felix Wohlfahrt (Lauterbach)Stellv. Vorsitzende: Patrizia Kaiser (Grebenau), Michael Ruhl (Herbstein)Schriftführerin: Christina Kersten (Grebenau)Schatzmeisterin, gleichzeitig Kreisvertreterin im Bezirksvorstand Osthessen: Jennifer Gießler (Lauterbach)Pressesprecher: Stephan Paule (Romrod)Beisitzer: Florian Denke, Marco Herrmann, Philipp Künz, Manuel Lenhardt, Johannes-Marcus Ruhl, Gunther Sachs, Marc Schmittdiel, Christoph SchwarzKassenprüferinnen: Natalia Franz, Tina Mischak

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